5 Jahre DSB – ein Rückblick mit Schmerzen

5 Jahre Datenschutzbeauftragter - Ein Bericht in eigener Sache Es hat bestimmt niemand bemerkt, aber vor fünf Jahren habe ich nach einer Herz-und-Nieren-Bewerbung meine Bestellungsurkunde als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland erhalten. Ich haben diesen Auftrag gerne angenommen, so wie ich auch Aufträge anderer Kunden annehme, wenn auch pro bono. Unschön war dann so eine Art Nachschau, von Personalausweis über Zertifikat bis hin zur Vorlage eines Führungszeugnisses. Man soll...
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Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei

Nach 2012 gibt es endlich wieder ein internes Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei. 2013 und 2014 gab es viel Unruhe in der Bestellung von Datenschutzbeauftragten und der Aufbau der eigenen Datenschutzorganisation war zum Erliegen gekommen. Das ursprünglich für 2015 geplante Treffen musste daher verschoben werden und findet nun am 28./29.05.2016 in Biedershausen (Rheinland-Pfalz) statt. Das Treffen dient der Fortbildung und dem Hinwirken auf einen gemeinsamen Datenschutzst...
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Stellungnahme zur Zulässigkeit einer Umfrage bezüglich Anträge an den Bundesparteitag

Anläßlich des Bundesparteitages 2016.1 hat der Bundesvorstand ein Antragsumfrage an die Mitglieder versandt. Hierzu habe ich eine Stellungnahme verfasst: Der Versand eines Newsletters ist gesetzlich in § 7 Abs.3 UWG und § 4 BDSG geregelt. Das UWG scheidet hier aus, da hier kein Marktteilnehmer unzumutbar belästigt wird. Nach § 4 BDSG ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig, wenn dies eine Rechtsvorschrift erlaubt bzw. wenn der/die Betroffene eingewilligt...
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Stellungnahme des neuen DSB des LV Berlin zur SMV

Um einen Betrieb der SMVB zu gewährleisten, müssen zwingend folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss ein Verfahrensverzeichnis erstellt werden. Diese Rechtspflicht ist notwendig, um ein Okay von der Datenschutzbehörde zu erhalten. Vorher muss die Vorabkontrolle durchgeführt werden. Ohne diese (Wiederinbetriebnahme) ist eine SMVB nicht zu betreiben. Dies kann auch durch einen Beschluss der LMVB nicht umgangen oder geändert werden (im Hinblick auf die vielen SMVB-Anträge). Wenn dies abges...
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Neue Stellungnahmen des BDSB der Piratenpartei

Zwei neue Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Datenschutzes innerhalb der Piratenpartei wurden jetzt online gestellt: Stellungnahme zur „Verifizierung“ der Mitglieder hinsichtlich der Stimmberechtigung beim „BEO“ Stellungnahme_BEO_Piratenpartei Stellungnahme zur Erhebung des Geburtsdatums in der Mitgliederveraltung der Piratenpartei Stellungnahme_GebDat_Piratenpartei    

 

Treffen der DSBs in der Piratenpartei

Nach langer Terminsuche trafen sich am 25.04.2015 die Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei zu einer Onlinekonferenz. Abzuarbeiten war eine höchst umfangreiche Tagesordnung, denn seit Ende 2013 waren sehr viele Projekte liegengeblieben und eine Koordination weitgehend ausgefallen. Acht von 17 Gliederungen waren anwesend, teilweise in Personalunion. Der Bundesvorstand war verhindert (angekündigt). Es wurde eine Bestandsaufnahme vorgenommen und die bisherigen Erfahrungen ausgetauscht. Dabei e...
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Rede vom ehem. BfDI Peter Schaar auf dem #30c3

Einen bemerkenswerten Beitrag gab es vom ehemaligen Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit auf dem CCC-Kongress in Hamburg: Zum YouTube-Video... Viel Spaß beim Reinhören und ein wenig Reflexion auf den Datenschutz in der Piratenpartei wäre wünschenswert. ;-) Ein erfolgreiches 2014!

 

Datenschutz in der Piratenpartei

Auf den folgenden Seiten werden die Aktivitäten des internen Datenschutzes in der Piratenpartei dargestellt. Eine Mitarbeit ist gerne gesehen. Für Programmarbeit bietet sich die AG Datenschutz an. Außerdem finden sich Details zur Arbeit des Autors in den Piratenparteien.