Archiv vom Monat: Oktober 2015

Stellungnahme des neuen DSB des LV Berlin zur SMV

Um einen Betrieb der SMVB zu gewährleisten, müssen zwingend folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss ein Verfahrensverzeichnis erstellt werden. Diese Rechtspflicht ist notwendig, um ein Okay von der Datenschutzbehörde zu erhalten. Vorher muss die Vorabkontrolle durchgeführt werden. Ohne diese (Wiederinbetriebnahme) ist eine SMVB nicht zu betreiben. Dies kann auch durch einen Beschluss der LMVB nicht umgangen oder geändert werden (im Hinblick auf die vielen SMVB-Anträge). Wenn dies abges...
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